Lieferinformationen

Liefer- und Leistungszeit, höhere Gewalt

 

(1) Liefertermine oder –fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch einen vertretungsberechtigten Geschäftsführer der EIDEX GmbH.

(2) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die EIDEX die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von EIDEX oder dessen Unterlieferanten eintreten -, hat EIDEX auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen EIDEX, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

(3) Wenn die Behinderung länger als 3 Monate dauert, ist EIDEX nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird EIDEX von seiner Verpflichtung frei, so kann der Kunde hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich EIDEX nur berufen, wenn EIDEX den Kunden hierüber benachrichtigt hat.

(4) EIDEX ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.

(5) Falls vereinbart ist, dass der Kunde seinen Auftrag an EIDEX, z.B. bezüglich Maße, Design, Modell, Farbgebung oder Veredelung noch näher spezifizieren wird und der Kunde die für die Spezifikation vereinbarte Frist überschritten hat, so geht eine dadurch entstandene Verzögerung in der Lieferung nicht zu Lasten von EIDEX. EIDEX behält sich das Recht vor, den nicht rechtzeitig spezifizierten Auftrag ganz oder teilweise zu streichen.

(6) Falls eine Ware von EIDEX unverzollt verkauft wird, so gibt eine Erhöhung der Einfuhrzölle, Umsatzsteuer und/oder sonstiger Steuern und/oder Zölle dem Kunden nicht das Recht, den Auftrag zu annullieren; auch eine Änderung etwaiger Qualitätsvorschriften und/oder Einwände, welche auf Grund von Patentschriften, Warenzeichen und anderen dergleichen Rechten durch Dritte erhoben werden sollten, können auf keinen Fall zur Rückgängigmachung des Auftrages seitens des Kunden führen.

(7) Falls der Kunde die Ware bei Ankunft nicht sofort in Empfang nimmt, so gehen alle daraus erwachsenden Kosten zu Lasten des Kunden. EIDEX bleibt es vorbehalten die Ware an einen Dritten zu verkaufen bzw. den ursprünglichen Kunden für einen etwaigen Verlust haftbar zu machen.

(8) Folgende Länder können durch EIDEX nicht beliefert werden:

(a) Kuba (Cuba)

(b) Iran

(c) Irak (Iraq)

(d) Liberia

(e) Myanmar (Birma/Burma)

(f) Nord Korea (North Korea)

(g) Sierra Leone

(h) Sudan

(i) Syrien (Syria)

(j)Libyen (Libya)

 

Gefahrenübergang

 

(1) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung von EIDEX oder den Lieferanten von EIDEX an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von EIDEX verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden von EIDEX unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.

(2) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr zufälligen Untergangs oder zufälliger Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.

(3) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet.

Back to top